AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetverkauf
Verwender: ChriMaLuxe GmbH
Saargemünder Str. 122
66119 Saarbrücken
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@ChriMaLuxe.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift der ChriMaLuxe GmbH kann insbesondere der Rechnung entnommen werden. Bei abweichenden AGB des Kunden gelten die nachstehenden Bestimmungen vorrangig.
§ 1 Präambel
Die ChriMaLuxe GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain ChriMaLuxe.de eine Homepage. Angeboten werden Waren aus dem Bereich der Kosmetik. Diese Geschäftsbedingungen umfassen ausschließlich den Online-Verkauf von Waren.
§ 2 Produktauswahl
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Auf Wunsch erhält der Kunde diese Produktbeschreibung zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die ChriMaLuxe GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ChriMaLuxe GmbH
Saargemünder Str. 122
D-66119 Saarbrücken
Telefax: +49 (0)681 - 77012661
E-mail: info@ChriMaLuxe.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Kosten der Rücksendung
Soweit der Kunde Verbraucher und nicht Unternehmer ist und der Kunde sein Widerrufsrecht gem. § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB ausübt, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 5 Preise
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der ChriMaLuxe GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 6 Vertragsschluss / Mindestbestellwert
1. Die Angebote der ChriMaLuxe GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist die ChriMaLuxe GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch zustande, sofern die ChriMaLuxe GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
2. Die ChriMaLuxe GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
3. Der Vertragstext wird von ChriMaLuxe nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.
4. Es gilt ein Mindestbestellwert für Unternehmen von EUR 50,00. ChriMaLuxe wird daher keine Bestellungen von Unternehmen unterhalb dieses Warenwertes annehmen. Hierauf wird der Käufer während des Bestellvorganges nochmals ausdrücklich hingewiesen.
§ 7 Durchführung des Vertrages
1. Bearbeitung von Bestellungen
Die ChriMaLuxe GmbH wird Bestellungen innerhalb von max. zwei Tagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
2. Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die ChriMaLuxe GmbH diese innerhalb von max. sieben Tagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
3. Versandkosten
Bitte entnehmen Sie die Höhe der entstehenden Versandkosten unseren Hinweisen im Onlineshop, welche Sie unter Lieferinformationen finden.
4. Änderungen der Bestellung
Die ChriMaLuxe GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu zwei Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die ChriMaLuxe GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 8 Zahlungsbedingungen
1. Die ChriMaLuxe GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beigelegt wird. Die ChriMaLuxe GmbH akzeptiert Vorkasse und PayPal. Andere Zahlungsarten sind nach Absprache möglich. Sollte Zahlung erst nach Warenlieferung vereinbart sein, so gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt.
2. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde - wenn dieser Verbraucher ist - verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die ChriMaLuxe GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die ChriMaLuxe GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei gewerblichen Kunden (Kaufleuten) gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 9 Gewährleistung
1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der ChriMaLuxe GmbH schriftlich oder per eMail mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der ChriMaLuxe GmbH übersenden.
2. Die Gewährleistung der ChriMaLuxe GmbH richtet sich nach § 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt, und die ChriMaLuxe GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
§ 10 Haftung
1. Für Rechtsmängel, Garantien und wesentliche Vertragspflichten haftet die ChriMaLuxe GmbH unbeschränkt. Dies gilt auch für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für vorsätzliche Pflichtverletzungen durch die ChriMaLuxe GmbH sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
2. Für grob fahrlässige Pflichtverletzungen wird die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird - soweit keine wesentlichen Vertragspflichten berührt sind und dies im Einzelfall rechtlich zulässig ist - ausgeschlossen. Hilfsweise ist diese Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Begriff der wesentlichen Vertragspflicht bezeichnet abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
§ 11 Höhere Gewalt
1. Für den Fall, dass die ChriMaLuxe GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
2. Ist der ChriMaLuxe GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 12 Datenschutz
Die ChriMaLuxe GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Insbesondere hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, die mit Abschluss des Kaufvertrages erteilte Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtstand und Erfüllungsort ist im kaufmännischen Verkehr Saarbrücken. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung ist nur mit gerichtlich festgestellten oder unstrittigen Forderungen zulässig.
© 2009 ChriMaLuxe GmbH
Alle Rechte vorbehalten. Stand März 2010
Seite ausdrucken